Was ist eine Umbrella Clause?

9. August 2024, Joel Burghardt & Marcel Schorr

Eine Umbrella Clause ist eine Vertragsklausel, die in vielen internationalen Investitionsabkommen vorkommt. Sie soll ausländische Investoren vor Rechtswidrigkeiten und Vertragsbrüchen durch den Staat, in dem sie investieren, schützen. Aber was genau bedeutet das für deine Investments in Startups in Deutschland?

Wie funktioniert eine Umbrella Clause?

Eine Umbrella Clause dient dazu, Verpflichtungen eines Staates gegenüber ausländischen Investoren auf eine internationale Ebene zu heben. Stelle dir vor, du investierst in ein deutsches Startup und hast Angst, dass der Staat Gesetze ändert, die dein Investment gefährden könnten. Mit einer Umbrella Clause im Abkommen kann der Staat für solche Änderungen zur Rechenschaft gezogen werden. Diese Klausel verleiht also eine Art Superkraft – sie macht nationale Verpflichtungen zu internationalen Verpflichtungen.

Warum ist eine Umbrella Clause wichtig für Startup-Investments?

Für Investoren in Startups ist Sicherheit das A und O. Eine Umbrella Clause verleiht zusätzliche Sicherheit, da sie gewährleistet, dass der Staat internationale Standards einhalten muss. Stell dir vor, du investierst in ein vielversprechendes Tech-Startup, und plötzlich führt die Regierung eine neue Regelung ein, die dein Investment beeinträchtigt. Dank der Umbrella Clause könnte der Staat dafür haftbar gemacht werden, was dir als Investor einen stabileren Rahmen bietet.

Joel und Marcel
Drive Innovation Logo White
Starte mit uns durch!

Gemeinsam bringen wir dein Startup auf das nächste Level.

Wie unterscheidet sich eine Umbrella Clause von anderen Vertragsklauseln in Investitionsabkommen?

Während andere Vertragsklauseln meistens spezifische Aspekte wie Steuern oder Enteignungen regeln, hat die Umbrella Clause einen viel breiteren Schutzmechanismus. Sie umfasst alle vertraglichen Verpflichtungen und hebt sie auf eine internationale Ebene. Auf Deutsch gesagt: Es ist der Alleskleber unter den Investitionsschutzklauseln. Im Unterschied dazu regelt eine Enteignungsklausel nur den Fall, dass Eigentum ohne angemessene Entschädigung weggenommen wird.

Gibt es auch Kritik an der Umbrella Clause?

Ja, wie fast alles hat auch die Umbrella Clause ihre Kritiker. Einige argumentieren, dass sie zu weit gefasst ist und Staaten unnötig einschränkt. Andere sagen, sie schaffe zusätzliche Unsicherheiten, da es oft unklar ist, was unter die internationale Versprechen fällt. Auf der anderen Seite bietet sie für Investoren einen klaren Vorteil, indem sie zusätzliche Sicherheit schafft.

In welchem Kontext tritt eine Umbrella Clause meistens auf?

Du wirst eine Umbrella Clause vor allem in Bilateral Investment Treaties (BITs) oder Multilateral Agreements finden. Das sind Abkommen zwischen zwei oder mehr Staaten, die die Bedingungen für Auslandsinvestitionen regeln. Wenn du als Investor einen Fuß in den deutschen Markt setzen willst, sind diese Abkommen potenziell Gold wert, da sie sämtliche nationale Verpflichtungen international absichern.

Danach wird auch oft gesucht:

Investitionsschutz, Bilaterale Investitionsverträge, Enteignungsklausel, Investitionssicherheit, Internationales Investitionsrecht, Schiedsgerichtsbarkeit, Startup-Finanzierung, Rechtsrahmen für Investitionen, Vertragsrecht, Investorenschutz.

Joel Burghardt & Marcel Schorr

Joel Burghardt ist SEO-Experte mit Fokus auf schnelle Umsetzung und skalierbare Wachstumsstrategien. Marcel Schorr bringt umfangreiche Erfahrung in der Unternehmensentwicklung, im (IT-) Projektmanagement und in der Führung interdisziplinärer Teams mit.

Gemeinsam bieten wir Startups Kapital, praxisnahe Unterstützung und wertvolle Netzwerke für nachhaltigen Erfolg.

Drive Innovatio Logo Black
Founder der
DRIVE Ventures GmbH